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  • Rückgrat des Rechtsrucks

    Der aktuellen Ausgabe des 161 – Antifaschistisches Infoheft München haben wir einen Artikel zur politischen Agenda der AfD und antifaschistischen Strategien beigesteuert.

    “Das Programm, das die AfD auf ihrem Stuttgarter Parteitag beschlossen hat, muss als umfassendes Programm einer rechten Umgestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse betrachtet werden. Der Politikstil hochrangiger AfD-Funktionär_innen, wie Petry, Gauland oder Storch mit ihren schnell getakteten medialen Kampagnen und den wechselnden Schwerpunktsetzungen – Eurokrise, Migration, Islam – sollte nicht dahingehend missverstanden werden, dass er eine politische Beliebigkeit und mangelnde ideologische Grundlage offenbart. Dies gilt es auch zu bedenken, wenn die AfD als populistische Partei betrachtet wird. Sie mag populistisch sein in Bezug auf ihre mediale und diskursive Strategie, sie mag populistisch dahingehend sein, eigene ideologische Widersprüche und Spaltungslinien durch strategische Figuren von Einheit und Abgrenzung zu kitten, sie ist aber gewiss keine populistische Partei, wenn darunter verstanden wird, dass ihre politische Positionierung sich nur auf einige wenige, medial sehr präsente Kernthemen beschränken lässt. Wer die 93 Seiten AfD-Programm liest, wird dort auf ein einigermaßen konsistentes und konkretes, durchgehend rechtes Programm stoßen. Auf einen Generalangriff gegen beinahe alle Errungenschaften linker, emanzipatorischer sozialer Bewegungen der letzten Jahrzehnte.”

    (zum Artikel)