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  • Antifa-Demo gegen Pegida und Rechtsruck

    Ein Kreis um die Dresdner Pegida-Vorstände Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz sowie den rechten Multifunktionär Michael Stürzenberger plant der dahinsiechenden rechten Sammlungsbewegung PEGIDA neues Leben einzuhauchen. Am 17. März ist ein Aufmarsch in München geplant.

    Angesichts zahlreicher interner Querelen und überholt durch den viel breiteren gesellschaftlichen Rechtsruck, mag Pegida vielleicht nicht wie das rechte Erfolgsprojekt schlechthin wirken: Andere Organisationen wie die AfD haben mit ihrer Etablierung weit mehr realen gesellschaftlichen Einfluss vorzuweisen, sind in ihrem Aktionsradius nicht so festgefahren und können mit dem einen oder anderen bezahlten Pöstchen für ambitionierte Rechtsaktivist_innen locken. Dennoch sollten wir als antifaschistische Linke Pegida nicht kleiner reden, als es ist. Unter diesem Banner hat sich eine gefährliche Mischszene gebildet, in der sich verschiedenste Spektren der Neuen Rechten ebenso wohlfühlen wie das Whoiswho militanter Nazis. Pegida hat eine nicht unwesentliche Rolle im politischen Aufstieg einer mittlerweile viel weitreichenderen extremen Rechten gespielt. Dieser gesamtgesellschaftliche Angriff stellt eine ernstzunehmende Bedrohung für alle emanzipatorischen Errungenschaften dar. Das politische Klima sieht düster aus in Deutschland 2018, mit einer CSU die kein Blatt mehr vor den Mund nimmt, einem sich sich stetig nach Rechts verschiebenden Diskurs im gesamteuropäischen Maßstab, dem Generalangriff auf die Rechte von Geflüchteten und einem immer geringer wahrnehmbaren Widerstand dagegen. Dass wir uns im Kampf für ein besseres Leben für Alle nicht auf den Staat – schon gar nicht auf den Bayerischen – verlassen können, ist keine Neuigkeit: Antifa ist und bleibt Handarbeit.

    Demo: 17.3. 14:30 Gärtnerplatz