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  • Proteste gegen die IMK in Frankfurt/Main

    Hierzu dokumentieren wir die Aufrufe des Bündnis “IMK auflösen”, des antinationalen & sozialrevolutionären Krisenbündnis und des “…ums Ganze”-Bündnis:

    WIR KOMMEN UM ZU STÖREN – IMK AUFLÖSEN!

    Am 22. Juni findet in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz (IMK) 2011 statt, an der die Innenminister aller Bundesländer teilnehmen. Dagegen rufen wir zu massiven Protesten auf. Denn die IMK ist eine der zentralen Institutionen, die heute die Kriminalisierung sozialer Konflikte vorantreibt und öffentlich legitimiert.

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    FÜR DIE SOZIALE REVOLUTION

    Am 22.Juni wird die erste Sitzung der „Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“ 2011 in Frankfurt am Main unter Vorsitz des hessischen Innenministers Boris Rhein stattfinden. Wenn sich der Staat in Gestalt der Innenministerkonferenz formiert, haben emanzipatorische Bewegungen allen Grund, den Staatsfunktionären diesen Tag zu vermiesen. Im Namen von Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung und Integration werden hier Jahr für Jahr allerlei Schweinerein beschlossen, die darauf hinauslaufen die Bevölkerung zu steuern und zu kontrollieren, Migrant_innen das Leben schwer zu machen und den autoritären Staat auszubauen.

    [weiterlesen auf krise.blogsport.de]

    VIELEN DANK FÜR DIE BLUMEN
    Gegen Integration und Ausgrenzung

    Der Ton wird rauer, die Politik verrückter und die Aussichten immer brutaler. Es gibt allen Grund sich gegen diese Zumutungen zu wehren. Stattdessen wird im Hamsterrad der Konkurrenz nach unten getreten. Sichtbar wird dies im aktuell grassierenden Sozialchauvinismus und Rassismus. Mit beiden Ideologien forder und fördern die bedrängten Menschen ihre eigene Integration in die kapitalistische Verwertung. Sie erhöhen so auch den Druck aufeinander. Vielen Dank für die Blumen.

    [weiterlesen auf umsganze.de]

    Hauptwache (Frankfurt am Main) | 22.06.2011 @ 18:00