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  • Stadt für Alle – Alles für Alle! (30.04.2011)

    Antikapitalistische Abenddemo

    Ca. 350 Menschen demonstrieren auf einer antikapitalistischen Demonstration gegen Gentrification, für ein schöneres Leben und die befreite Gesellschaft.

    Aufruf

    Bündnis-Aufruf

    STADT FÜR ALLE – ALLES FÜR ALLE!

    Am Abend des 30. Aprils wollen wir unter dem Motto „Stadt für Alle – Alles für Alle“ mit einer antikapitalistischen Demonstration durch München ziehen. Es geht uns dabei um eine kollektive (Wieder-) Aneignung des städtischen Raums, der in kapitalistischen Gesellschaften immer Menschen ausschließt, an den Rand drängt und unsichtbar macht. Mit der Wahl des Datums stellen wir uns bewusst in den Kontext der 1. Mai – Demonstrationen, wollen uns aber gleichzeitig dem dort zelebrierten Arbeitsethos entziehen und eine antikapitalistische Perspektive jenseits von Lohnarbeit aufzeigen.

    Wir wollen eine Stadt, in der öffentlicher Raum allen zugänglich ist, in der unsere Bewegungs- und Handlungsfreiheiten nicht eingeschränkt werden. Sei es durch institutionelle Kontrollmechanismen wie Kameraüberwachung, Bullen oder private Sicherheitsdienste; sei es durch strukturelle Mechanismen wie den gesellschaftlichen Ausschluss von Erwerbslosen und Obdachlosen; sei es durch sexualisierte Gewalt. Wir wollen eine Stadt in der Zugang zu Wohnraum sich nicht nach Einkommen, Nachname, Gender oder Herkunft richtet, in der barrierefreie Architektur allen Menschen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglicht und in der Menschen nicht durch Gentrification aus ihren Vierteln vertrieben werden.
    Gerade für München ist es bezeichnend, dass einerseits zehntausende Quadratmeter an Büro- und Gewerbeflächen leerstehen, während andererseits jede_r weiß, wie lange die Wohnungssuche hier dauern kann. Ganz zu schweigen von all denjenigen, die sich die Mieten hier nicht leisten können und ins Umland oder in andere Städte abgedrängt werden.

    Kein Mensch kann mit offenen Augen einen Tag durch München gehen, ohne Zeug_in oder Betroffene_r rassistisch-motivierter Personenkontrollen zu werden. Dies ist nur ein Aspekt, wie Rassismen sich in und durch Städte äußern. „Geduldete“ Flüchtlinge sind durch rassistische Gesetze in Bayern dazu gezwungen in Lagern zu leben, die oft fernab von Städten und Verkehrsmitteln liegen, sowie katastrophale hygienische und wohnliche Bedingungen aufweisen. An Privatsphäre ist in Gruppenzimmern und mit einem Personal, das sich mit seinen Schlüsseln jederzeit Zutritt verschaffen kann, nicht zu denken. Vielfach sind Bewohner_innen der Lager betroffen von sexualisierter Gewalt von Seiten des Personals vor Ort, was allerdings meist nicht zur Anzeige gebracht wird.
    Flüchtlingen ist schlichtweg untersagt, sich selbstständig eine Wohnung zu suchen und – durch die Residenzpflicht – sich frei zu bewegen. Städtische Räume sind also maßgeblich auch durch oft vergessene oder unsichtbar gemachte rassistische Ausschlussmechanismen geprägt.
    Auch unkommerzielle Kunst und Kultur hat es in kapitalistischen Städten, allen voran in München, schwer. Dort wo sie sich nicht in Verwertungs- und Nützlichkeitslogiken integrieren kann oder will, stößt sie auf Widerstand und Repression. Vormals antagonistische/widerständige Kultur und Praxen haben sich dem kapitalistischen Prozess angepasst: sei es durch Clubs, in denen „alternative“ Bands 15 Euro Eintritt und das Bier 4 Euro plus Pfand kosten, sei es durch hippe Musikszenen, die sich höchst profitabel vermarkten lassen oder sei es durch Strategien, die StreetArt in einem kapitalistischen Kalkül nutzen wollen. Die Formen unkommerzieller Kunst und Kultur, die sich solch einer Vereinnahmung und Integration entziehen, bleiben als „Ruhestörung“ und „Vandalismus“ mit (staatlichen) Repressionsapparaten konfrontiert.
    Unser Widerstand richtet sich nicht nur gegen die (Um-) Strukturierungen von kapitalistischen Städten, sondern gegen den Kapitalismus als Ganzes, dem diese Prozesse zu Grunde liegen. Mit unseren vielfältigen Kämpfen für ein schönes, selbstbestimmtes Leben für Alle in der Stadt und überall streben wir eine Kompliz_innenschaft mit anderen, emanzipatorischen und sozialen Kämpfen gegen die kapitalistische, herrschaftsförmige Gesellschaft, in der wir leben, an.

    Vielfältig! Kreativ! Bunt! Unkontrollierbar!

    Kommt alle zur antikapitalistischen, linksradikalen Abenddemo am 30. April 2011 um 18 Uhr zum Weißenburger-Platz (U/S-Bahn Rosenheimerplatz) in München!

    Aufruf der antifa nt

    Love Hate City

    Wenn wir uns als radikale, antikapitalistische Linke in unseren Kämpfen auf städtische Räume beziehen – sei es indem wir gegen Verdrängungen kämpfen, sei es indem wir uns die Stadt offensiv aneignen – dürfen wir nicht den Fehler machen, die „Stadt“ als Gegenstand unabhängig von historischen gesellschaftlichen Verhältnissen, Ökonomie, Geschlechterordnungen und Politik zu verstehen.
    Es gibt nicht die „Stadt“, die jenseits ihrer geschichtlichen gesellschaftlichen Bedingungen vorgestellt und kritisiert werden könnte. Städte sind kein neutrales Gebilde, sondern heutzutage tief verflochten mit der kapitalistischen Gesellschaft. Das zeigt sich deutlich, wenn wir uns ihre Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte ansehen. Denn dass weite Teile der Bevölkerung in städtisch-geprägten Räumen leben, ist nicht etwas Naturgegebenes, sondern fällt historisch und (wohl) auch kausal mit der Entwicklungsgeschichte des Kapitalismus zusammen.

    The Big Bang

    Während vorkapitalistische Gesellschaften ökonomisch vor allem durch agrarische Tätigkeiten dominiert wurden und sich die Produktion nicht primär nach dem Austausch von Waren auf dem Markt richtete, kam es mit der Durchsetzung kapitalistischer Produktionsweisen zu einer massiven „Verstädterung“.1 Dieser Prozess war und ist auch heute noch von der teilweise gewaltsamen Trennung der Menschen von ihren (Re)produktionsmitteln – also beispielsweise der Vertreibung von ihren landwirtschaftlichen Nutzflächen und der Durchsetzung von Privateigentum an Grund und Boden – gekennzeichnet. Viele der ehemaligen Bäuer_innen wurden im Zuge dieses Prozesses in die wachsenden und entstehenden Großstädte verdrängt. Dort wurden sie meist unter massiver Gewalt der (staatlichen) Repressionsapparate wie Knäste, Arbeitshäuser, Verfolgung nomadisch-lebender Bevölkerungsgruppen und körperliche Züchtigungen unter das Diktat der entstehenden, modernen Lohnarbeit gezwungen.
    Dieser Prozess der so genannten „ursprünglichen Akkumulation“ war auch einer der Ausgangspunkte in der Entstehung vieler Widerlichkeiten, die auch heutige, bürgerliche Gesellschaften prägen. Hierzu zählen ausgeklügelte Repressionsapparate wie Polizei, Knast, der moderne Begriff von „Arbeit“ oder die vielfältigen Ressentiments gegen Bevölkerungsgruppen, die sich vermeintlich dem Diktat von Sesshaftigkeit und Lohnarbeit entziehen würden. Letzteres kann mensch insbesondere in antiziganistischen und antisemitischen Stereotypen finden, in denen „Zigeunern“ und „Juden“ 2 die Fähigkeit zu regelmäßiger, „ehrlicher“, körperlicher Arbeit und zu dauerhafter Sesshaftigkeit abgesprochen wird. Die „Juden“ wurden dabei als vaterlandslose Kosmopolit_innen, denen die Liebe und Treue zur Heimat fehle, imaginiert. „Zigeuner“ gelten hingegen als Nomad_innen, die sich nicht niederlassen und sich der „ehrlichen“ Arbeit entziehen wollten und durch ihr Umherziehen obendrein das Konzept einheitlicher Nationalstaatlichkeit in Zweifel zögen.
    Der Prozess, der zur Entstehung und Entwicklung von (modernen) Städten geführt hat, ist nicht einfach zufällig, sondern er weist vielfältige Verbindungslinien und Überkreuzungen zu anderen gesellschaftlichen Vorgängen auf. Nicht nur die Tatsache, dass Menschen in Städte gezogen sind und es immer noch tun, sondern auch die Frage, wie sie diese Städte gestalten, kann nicht unabhängig von anderen gesellschaftlichen, sich wechselseitig beeinflussenden und verstärkenden Tendenzen bestimmt werden.

    Die gesellschaftlichen Bedingungen zementieren sich in Städten selbst, in ihren Hauptverkehrsadern, ihren Gewerbe-, Industrie- und Wohngebieten, in ihrer Architektur. Sie zeigen sich auch in der Art und Weise wie Anliegen und Vorstellungen sich durchsetzen können und wer von der sozialen und politischen Teilhabe ausgeschlossen wird, welche Gruppen an den Rand gedrängt, unsichtbar gemacht oder vertrieben werden.

    Luxus, aber nicht für alle!

    Gerade in München aber auch in anderen Großstädten haben sich Verwertungslogiken und Leistungsimperative in Form von neoliberaler Stadtpolitik festgesetzt, die Menschen nach Nützlichkeitskalkülen sortiert und dies dann auch gnadenlos durchsetzt. Sei es durch die Privatisierung von Strom- und Wasserversorgung oder den Ausbau von Überwachungsmechanismen – wie die U-Bahn-Streifen oder die komplette Kameraüberwachung des Innenstadtbereichs. Überall wird versucht die Effizienz zu steigern und „für Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit“ zu sorgen. In München führte diese Stadtpolitik zu paradoxen Situationen: Obwohl es bereits einen riesigen Überschuss an Büro-, Gewerbe- und Loftflächen gibt, werden weiterhin Prestigeobjekte wie die Luxuswohnungen im „The Seven“, das „Karolinencarée“ und das „NY-Living“ gebaut, während es für immer mehr Menschen unmöglich wird, einen nur ansatzweise bezahlbaren Wohnraum zu finden.
    Die grundsätzliche Vorrangigkeit der Verwertung gegenüber der Verwendung durch ihre Nutzer_innen zeigt sich auch in der Umstrukturierung innerstädtischer Viertel durch Gentrification. Diese Aufwertung von Vierteln mit einem günstigerem Mietniveau läuft – anders als so manche Versprechungen glaubhaft machen wollen – nicht darauf hinaus, dass die getätigten Investitionen und die Renovierungen von Wohnraum, Infrastruktur und Gewerbeflächen langfristig den Lebensstandard der dort lebenden Bevölkerungsgruppen verbessern würde. Diese Prozesse geschehen nicht auf Grund der Wohlgesonnenheit von Immobilieneigentümer_innen oder Stadtregierungen, sondern passieren in Verhältnissen, in denen Immobilien als Privateigentum vorliegen und deren Besitzer_innen durch Konkurrenz nach größtmöglichem Profit streben. Auf der ökonomischen Ebene bedeutet Gentrification, dass Wohnungen und Gewerbeflächen dadurch effizienter vermarktet werden können. Dies geht zwangsläufig damit einher, dass sich ärmere Bevölkerungsgruppen das Leben im Viertel über kurz oder lang nicht mehr leisten können und dadurch strukturell zu Gunsten einer zahlungskräftigeren Klientel vertrieben werden.
    Dieser Prozess ist allerdings kein reiner Automatismus des Marktes, sondern wird oftmals auch bewusst von verschiedenen sozialen Akteur_innen angestoßen und gesteuert. Gerade die oben erwähnten neoliberalen Stadtpolitiken spielen hier mit ihren Instrumentarien wie der Ausweisung als Sanierungsgebiet oder Quartiersmanagements, aber auch durch sicherheitspolitische Maßnahmen eine wichtige Rolle. Hinzu kommen oftmals mediale oder (sub-)kulturelle Betätigungen, die durch Trendsetting und veränderte kulturelle Nutzung zur symbolischen Aufwertung beitragen.
    Diese zynischen Elemente zeigen sich auch in der Sprache der Gentrification. In diesem Kontext verwendete Begrifflichkeiten wie „städtische Renaissance“, „städtische Wiedergeburt“ oder „urbane Wiederbelebung“ beinhalten die Vorstellung, dass die Räume, in denen Gentrification stattfindet, vor ihrer Aufwertung eben nicht belebt und bewohnt, also quasi „tote“ Räume gewesen wären. Durch diese Bildersprache wird die Existenz ärmerer Bevölkerungsgruppen, die in den Vierteln leben, arbeiten und ihre kulturellen Spuren hinterlassen, komplett geleugnet. In dieser bürgerlichen Sichtweise zieht „das Leben“ erst mit Menschen aus der Mittelklasse in die betroffenen Viertel ein, was die damit einhergehende Verdrängung zusätzlich legitimieren soll.
    Der Gegenentwurf einer kritischen Linken hierzu kann allerdings nicht darin bestehen, Armut zu romantisieren oder beschissenen Wohnverhältnisse erhalten zu wollen. Die Auswahl kann eben nicht nur darin bestehen, sich zwischen Verdrängung oder Wohnungen mit undichten Fenstern, Klos auf dem Gang oder Schimmel im Bad zu entscheiden. Vielmehr sollte es uns darum gehen, nicht nur gute Lebensverhältnisse sondern das schöne Leben für ausnahmslos Alle einzufordern und die Mechanismen, die Gentrification verursachen und ermöglichen zu kritisieren und dagegen anzukämpfen.

    Hermann und das „Dschungelcamp“

    Es ist nicht weiter verwunderlich, dass sich – ganz im Sinne kapitalistischer Verwertungs- und Nützlichkeitslogiken – die meisten Flüchtlingslager nicht in den Großstädten sondern weit davon entfernt befinden. Ein exemplarisches Beispiel hierfür ist das Flüchtlingslager im bayerischen Böbrach.
    Böbrach liegt inmitten des „Naturpark Bayerischer Wald“, also mitten im Nichts. Noch weiter im Nichts, verborgen im tiefen Wald, befindet sich das Lager, zynisch oft auch als „Dschungelcamp“ bezeichnet. In dieser tristen Einöde ist nicht nur der direkte Kontakt zu Menschen außerhalb des Lagers nahezu unmöglich; Telefonanschlüsse existieren dort nicht, der Handyempfang ist schlecht und in dem 1700 Einwohner_innen-Ort Böbrach finden sich weder Callshops noch Internetcafes.
    Durch diese absichtliche Trennung vom sozialen Raum werden den Flüchtlingen sämtliche Möglichkeiten an einer gesellschaftlichen und politischen Teilhabe genommen und sollen wie der jetzige Bayerische Innenminister Hermann einst bemerkte „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“. Weitere Werkzeuge „zur Förderung der Bereitschaft“ und Verstärkung dieser Isolation sind rassistische Gesetze wie die Residenzpflicht und Arbeitsverbote.
    Aber nicht nur in bayerischen Lagern, sondern auch in unserem großstädtischem Alltag werden Menschen, die nicht „typisch deutsch“ aussehen regelmäßig zum Ziel intensiver Personenkontrollen durch die Polizei. Nicht selten werden diese rassistischen und willkürlichen Kontrollen durch die Prävention von „Kriminalität“ und „Terror“ gerechtfertigt. Gerade, aber nicht nur zu Zeiten des Münchner Oktoberfestes ist es vielen Personen nicht mehr möglich ihre alltäglichen Wege durch die Innenstadt zu erledigen ohne dabei intensiv von den Bullen kontrolliert und durchsucht zu werden.
    Auch bei der Wohnungssuche werden Migrant_innen kategorisch benachteiligt. So werden Wohnungen oft nicht an Migrant_innen abgegeben, weil die Vermieter_innen rassistische Ressentiments haben. So reichen meist Nachname, Herkunft oder sozialer Status um die Vermietung zu verweigern.

    Le monde est à nous!

    Wir sind der Meinung, dass sich die Missstände und sozialen Widersprüche, die sich in Städten finden, nicht losgelöst von ihren breiteren, sozialen, politischen und ökonomischen Kontext kritisieren lassen. Wohnungsnot, Vertreibung unerwünschter Gruppen oder rassistische Ausgrenzungen passieren nicht zufällig. Als Standorte im wortwörtlichen Sinn müssen sich Städte an ökonomischen Dynamiken und Prinzipien orientieren. Solange Wohn- und Lebensraum warenförmig organisiert sind, finden die Spielregeln kapitalistischer Konkurrenz auch hier ihren Ausdruck. Allerdings gibt es sehr reale, auch qualitative Unterschiede von Stadt zu Stadt, die sich nicht einzig aus deren Position innerhalb des Weltmarktes erklären lassen. Rein idealtypisch die ‚Stadt im Kapitalismus‘ auszumachen und kritisieren zu wollen, endet auf kurz oder lang im Nirvana abstrakter Theorien. Es macht einen großen Unterschied, ob wir als Linke in München, New York City oder Lagos kämpfen. Bei der Suche nach der Antwort auf die Frage, wem die Stadt gehört, ist es notwendig, sie auch als einen Ausdruck der jeweiligen historischen, politischen und sozialen Kräfteverhältnisse zu begreifen.
    Linksradikale Kritik muss weiter gehen als eine Kritik an verfehlter oder unzulänglicher Stadtpolitik. Sie muss in der Lage sein, Städte als gesellschaftlich gewachsen und geformt zu begreifen, anzugehen und dabei auf mehreren Ebenen gleichzeitig anzusetzen.
    Deshalb versuchen wir mit dieser Demonstration, anderen Aktionen und Veranstaltungen Impulse zu setzen, die soziale Kämpfe und Praxen unterstützen und ausbauen. Wir wählen für unsere politische Intervention das Terrain „Stadt“, da sich die wirtschaftliche und politische Bedeutung von Städten nicht nur an der Bedeutung des Immobilienmarktes für das Funktionieren des Weltmarktes zeigt, die im Zuge der Krise mehr als offen zur Schau getreten ist. Als Zentren von Machtausübung und Verwaltung, Produktionsstandorte und Knotenpunkte der Infrastruktur sind Städte zusammen mit dem allgemeinen Konzept der „Urbanisierung der Gesellschaft“ unabdingbar mit dem reibungslosen Funktionieren des Kapitalismus verbunden und müssen deshalb auch als Orte von Widerstand, Abweichung und nicht normativen Verhaltens- und Lebensweisen verstanden und somit als wichtiges Betätigungsfeld linksradikaler Politik genutzt werden.

    In diesem Sinne: Kommt alle zur antikapitalistischen Demonstration am 30.04.2011 um 18.00 Uhr nach München.


    1 Um Missverständnissen vorzubeugen: Keineswegs wollen wir behaupten, alle Arten gesellschaftlicher Widersprüche, Ungleicheitsideologien oder Herrschaftspraxen ließen sich kausal aus der Ökonomie herleiten. Die Komplexität gesellschaftlicher Phänomene erfordert stattdessen ein vielschichtigeres Denken, das unterschiedliche Ebenen und Herangehensweisen von Kritik versucht zu verbinden und nicht einem Zugang die letztendliche Alleinerklärungskraft zubilligt.
    2 Diese in Anführungszeichen stehenden Begriffe beschreiben rassistische Projektionen der Mehrheitsgesellschaft, nicht reale Personen. Daher benutzen wir hier auch keine gegenderte Sprache.

    weitere Aufrufe:

    Aufruf des aka_muc
    Aufruf des asab_m
    Aufruf des “Rote Flora bleibt!” – Soliblocks

    Berichte

    Vorabberichte

    [luzi-m] Heraus zum revolutionären 30.April/1.Mai!
    [linksunten] Abend-Demo am 30.4. in München

    Berichte

    [indymedia][M] Antikapitalistische Abenddemo am 30.4

    Fotos