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    Antifaschistische Demonstration am 16.2.
    Gegen Pegida, Rassismus und kapitalistische Verwertungslogik.

    Seit Mitte Oktober 2014 hat sich ausgehend von Dresden aus eine der größten rechten Mobilisierungswellen der letzten Jahrzehnte ausgebreitet. Unter dem Label ‘Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes’ (Pegida) gingen anfangs einige hundert, dann viele tausend Rassist_innen gegen (vermeintliche) Muslim_innen und Flüchtlinge auf die Straße. In vielen anderen Städten, so auch in München, nutzen rechte und rassistische Gruppen die Aufmerksamkeit der Dresdner Mobilisierung und veranstalten lokale Pegida-Demonstrationen.

    Vielerorts organisieren antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen Gegenproteste, in München waren die Gegendemonstrant_innen dem rassistischen Mob zahlenmässig deutlich überlegen. Doch auch die rechten Mobilisierungen waren ungekannt groß: Der erste Bagida-Aufmarsch (Bayern gegen…) am 12. Januar war mit 1500 Teilnehmer_innen der größte Naziaufmarsch in München seit 1997 als 5000 Nazis gegen die Wehrmachtsausstellung demonstrierten. Auch die folgenden Wochen konnte Bagida je viele hundert Teilnehmer_innen mobilisieren. Doch der Erfolg Pegidas lässt sich nicht nur in Zahlen messen: Kaum je hatten rechte, sozialdarwinistische, menschenverachtende und rassistische Inhalte – aller Gegenrede zum Trotz – eine solche mediale Öffentlichkeit und offen artikulierte gesellschaftliche Akzeptanz. Dass der abendländische Mob den Worten auch Taten folgen lässt, zeigen die unzähligen Übergriffe auf Journalist_innen, Antifaschist_innen, vor allem aber gegenüber Flüchtlingen und Migrant_innen im Zusammenhang mit den Pegida-Demos.

    Pegida hat das politische Koordinatensystem ein Stück weit nach rechts verschoben, es hat jenen politischen Akteur_innen den Rücken gestärkt, die auf eine weitere Verschärfung der jetzt schon extrem restriktiven deutschen Asyl- und Migrationspolitik hinwirken. Mittel- und langfristig kann sich der Kampf gegen Pegida und Co. nicht nur darauf beschränken gegen ihre allmontäglichen Auftritte auf die Straße zu gehen. Der Kampf gegen Pegida muss sich – wenn er erfolgreich sein will – auch gegen jene gesellschaftlichen Verhältnisse richten, die Pegida überhaupt erst möglich machen: gegen den Rassismus, der die deutsche Gesellschaft nicht nur am rechten Rand, sondern bis weit in ihre Mitte hinein prägt, gegen eine Asyl- und Migrationspolitik, die Deutschland und Europa abschottet und an seinen Aussengrenzen jedes Jahr tausende Flüchtlinge elendig sterben lässt, gegen globale Verhältnisse, die, geprägt von (post)kolonialer Ausbeutung und kriegerischer Gewalt, Menschen in die Flucht zwingen und gegen eine Gesellschaft, die Migrant_innen und Flüchtlingen demokratische Rechte abspricht und sie von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließt. Als antifaschistische und antirassistische Öffentlichkeit müssen wir in die Offensive gehen für eine solidarische Gesellschaft, die Menschen nicht nach Kriterien der Verwertbarkeit oder des Rassismus sortiert und  globale Bewegungsfreiheit für alle Menschen garantiert.

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