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  • Rechte Offensive – linke Ratlosigkeit?

    Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der AfD
    mit Sebastian Friedrich

    Spätestens mit den Wahlerfolgen der AfD sehen wir uns einer rechten Formierung gegenüber, die in den Pegida-Demonstrationen Ende 2014 ihren Anfang genommen hat. Aus der Kleinpartei mit hyper(neo-)liberaler und erzkonservativer Agenda, ist innerhalb eines Jahres eine Partei geworden, die sich als Sammlungsbewegung am rechten Rand des Parteienspektrums zu etablieren scheint und eine ähnliche Rolle wie der Front National in Frankreich oder die FPÖ in Österreich übernehmen könnte. Mit einer Mischung aus völkischem Nationalismus, antimuslimischen Rassismus, Antifeminismus, Wertkonservatismus und extremem Neoliberalismus kann die AfD sowohl bei den gutbürgerlichen Sozialrassisten punkten, als auch bei Teilen der Deklassierten und Prekären, bzw. jenen, die dieses ‚Schicksal’ auf sich zukommen sehen.

    Die Reaktionen von Seiten der Sozialdemokratie, der Gewerkschaften und der Partei ‚Die Linke‘ auf diesen gefährlichen Trend schwanken bisher zwischen Hilflosigkeit und Anbiederung an das verlorene Klientel. Die Übernahme rassistischer Positionen und nationalistischer Rhetorik ist vielmehr ein weiterer Beitrag zur erfolgreichen Normalisierung und Etablierung des rechten Populismus in Deutschland.Auch die radikale Linke war bisher nicht dazu in der Lage, auf diese
    Entwicklung eine adäquate Antwort zu geben. Bisherige Antifa-Strategien im Umgang mit dem neuen Rechtspopulismus, die vor allem auf die Skandalisierung von personellen Überschneidungen und Querverbindungen ins offen neonazistische Spektrum setzen, bleiben relativ hilflos und gehen offenbar am Kern des Problems vorbei. Kampagnen wie ‚Nationalismus ist keine Alternative‘ und die Mobilisierungen gegen AfD-Parteitage in Stuttgart oder in Werl/NRW entwickeln bisher leider wenig Ausstrahlungskraft und sehen sich (auch deshalb) einer starken Repression ausgesetzt. Die Resonanz aus dem linksliberalen und gewerkschaftlichen Lager ist gleich Null. Und selbst für Teile der radikalen Linken hat die Gegenwehr gegen das Erstarken des rechten Populismus gegenwärtig keine Priorität. Wir wollen mit unserem Referenten über die Probleme im Umgang mit der rechten Offensive diskutieren und uns gemeinsam auf die Suche nach erfolgreichen Gegenstrategien begeben.

    Am 14.12. im Kafe Marat (Thalkirchnerstraße 102)
    Beginn: 20:30


    2 Jahre zuviel!

    Weil 2 Jahre Münchner Pegida-Unfug zwei Jahre zuviel sind, rufen Antifaschist*innen für den 16. Januar zu Demo und Aktionen auf:

    Seit mittlerweile zwei Jahren marschiert der lokale Pegida-Ableger fast wöchentlich in der Münchner Innenstadt auf. Wenngleich die Münchner Pegida-Märsche von Anfang an stark durch Neonazis mitgeprägt waren, so bemühten sich die Organisator*innen doch eine ganze Weile lang, ein bürgerliches Image aufrecht zu erhalten. Zwar durften bekannte Protagonist*innen der lokalen Neonazi-Szene und sogar verurteilte Rechtsterroristen in vorderster Reihe stehen und den Ausdruck entscheidend gestalten, doch betonte Pegida-München mit Nazis nichts am Hut zu haben. Seit einigen Wochen ist damit endgültig Schluss. Mit der Aufwartung Heinz Mayers bei einer Kundgebung des „III. Weg“, den regelmäßigen Reden von Neonazis wie Dan Eisig, des BIA-Stadtrats Karl Richter und der Moderation durch den verurteilten Nazi-Gewalttäter Lukas Bals ist vom bürgerlichen Image kaum noch etwas übrig.

    Pegida-München ist Teil eines gesamtgesellschaftlichen Klimawandels, in dem rechte Massenmobilisierungen und Organisationen mittlerweile auch Parteien links der AfD vor sich her treiben. Während Übergriffe und brennende Geflüchtetenunterkünfte zur Normalität geworden sind, bringen die Regierenden von CSU bis Grüne einen rassistischen Gesetzesentwurf nach dem anderen auf den Weg. Beispiele hierfür sind die Konstruktion „sicherer Herkunftsstaaten“ oder zahlreiche Asylrechtsverschärfungen. Die CSU tat und tut sich hierbei besonders hervor, etwa mit dem bayerischen Integrationsgesetz, das Geflüchtete pauschal kriminalisiert und vom öffentlichen Leben noch stärker als bisher ausschließt. Der gesellschaftliche Rechtsruck lässt sich nicht ohne die seit fast zehn Jahren andauernde Krise des Kapitalismus und damit einhergehende Abstiegsängste verstehen. (weiterlesen)

    Weitere Infos folgen.

    Checkt: Zwei Jahre zuviel


    Antifa-Café: Dabeigeblieben

    Über Älterwerden und Weiterkämpfen
    Lesung und Diskussion mit Rehzi Mahlzahn

    Linker Aktivismus ist etwas für Jugendliche – spätestens mit Anfang 30 werden andere Sachen wichtiger und man »steigt aus«. Stimmt das? Als die Autorin Anfang 30 war, steckte sie noch mitten drin. Doch die Gleichaltrigen wurden immer weniger und die Zweifel immer mehr: Eindimensionale Theorien, immer gleiche Parolen, Szenestreits und Perspektivlosigkeit, und dann bricht auch noch die Gruppe weg. Wie also geht das mit dem Weiterkämpfen? In 25 Interviews geht das Buch der Frage nach, wie ältere Genoss_innen als Linke in der Gesellschaft und als Ältere in der Linken leben: wie kommt es, dass sie noch »dabei« sind? Und: wobei überhaupt? Es geht um Frustration und Motivation, Zweifel, Ängste und Leidenschaft, aber auch die Mühen des Alltags, den langen Atem, die innere Haltung und die Suche nach dem Guten Leben.
    Rehzi Malzahn wird eine Collage aus den Gesprächen lesen. Danach soll es vor Allem darum gehen, welche Zweifel und Fragen das Publikum hat. Wie erlebt Ihr Euren Aktivismus? Warum seid Ihr »dabei«? Und bei was eigentlich? Schon mal dran gedacht »aufzuhören«? Was passiert dann mit der Wut, der Kritik, der Suche nach dem Guten Leben? Falsche Fragen gibt es hier nicht, es kann viele Herangehensweisen geben. Interessant ist, was Euch bewegt.

    Außerdem: Musik, kühle Getränke und Snacks.

    Beginn 20 Uhr, Vortrag 21 Uhr
    1. Dezember, Kafe Marat (Thalkirchnerstr. 102)


    Kongress-Programm ist online

    Das Programm für Reproduce(future) – 4. ums Ganze! Kongress ist online. Wir wollen mit Euch die neuen Technologien auf ihren Nutzen für eine befreite Gesellschaft prüfen aber auch ihre oft katastrophalen Auswirkungen im kapitalistischen Hier und Jetzt in den Blick bekommen und so gemeinsam Wege in eine andere Zukunft suchen.

    Mit Claudia Aradau, Rachel Baker, Thomas Konicz, Kendra Briken, Capulcu, Kitchen Politics, dem Amazon-Streikbündnis und vielen anderen. Alle Infos zum Kongress gibt es hier: techno.umsganze.org


    Keine Zukunft ist auch keine Lösung!

    Vortrag am 16.11. im Kafe Marat (Thalkirchnerstraße 102):

    Über die Befreiung der Maschinen vom Kapitalismus.
    Eine Einführung mit TOP B3RLIN

    Web 2.0 ist längst Geschichte und wir Linken sind meistens noch immer eher so Windows 98. Dabei haben viele Bereiche unseres Lebens mit digitalen Technologien zu tun. Eigentlich fast alle. Von Facebook bis Blutzuckerspiegelmessung und von Online-Versand bis Vorratsdatenspeicherung, vom Self-Service im Supermarkt bis zum Roboterarm bei Daimler, von Netflix über Parship bis zur Online-Plattform der Agentur für Arbeit – ob wir wollen oder nicht, kaum ein Lebensbereich, der nicht digitalisiert, ausgewertet, umgekrempelt, neugebaut wird. Statt damit aber der Utopie eines freieren Leben näherzukommen, wie uns die Propheten des Silicon Valley noch immer zurufen, bleibt die Welt, in der wir leben, eine der Gängelung und des Arbeitszwangs, der verschärften Kontrolle und unerbittlichen Selbstoptimierung. Wetten auf die Gewinnträchtigkeit der Zukunft werden in Echtzeit verwaltet und in die Gegenwart implementiert – das Kapital zirkuliert schneller und dringt zugleich bis in die scheinbar intimsten Bereiche unserer Existenz ein.

    Ein Zurück gibt es allerdings nicht, schon allein deshalb, weil auch das Gestern für die Allermeisten ziemlich scheiße war: Keine Zukunft ist eben auch keine Lösung. Es gibt aber auch deshalb kein Zurück, weil wir die andere Welt nur ausgehend von der Welt, in der wir leben und miteinander interagieren, überhaupt erringen und errichten können: Sie gilt es zu verstehen. Zur Vorbereitung auf Reproduce(future) – 4. ums Ganze! Kongress, der vom 24.- 26. November in Hamburg stattfindet, wollen wir an Beispielen zeigen, wie und wo alte Spannungen und Widersprüche des Kapitalismus sich durch die Techniken des Digitalen reproduzieren.


    Never Forget!

    1923 – 1938 – 2011 – 2016
    Gegen den rechten Terror und seine Wegbereiter

    Am 7. November will Pegida am Odeonsplatz, mitten im Herzen des nationalsozialistischen Münchens, aufmarschieren. Neu ist das nicht und so richtig überrascht ist auch niemand mehr, denn schon seit Langem zieht es heimliche und unheimliche Hitlerfans von Pegida an die Kultorte des NS. Am 9. November 1923 scheiterte genau hier der Putschversuch der Nazis. 1938, fünfzehn Jahre später, nahmen am selben Tag, wenige hundert Meter weiter südlich, im Alten Rathaus, die antisemitischen Novemberpogrome ihren Ausgang. Ungefähr 400 Jüdinnen und Juden wurden von Nazis ermordet, 30 000 wurden verhaftet und in Konzentrationslagern interniert, abertausende Wohnungen, Geschäfte und Synagogen wurden vom Mob verwüstet und zerstört. Die antisemitischen Pogrome vom November 1938 markieren den Übergang von Ausgrenzung und Entrechtung hin zur systematischen und industriellen Massenvernichtung jüdischer Menschen.
    Am 4. November 2011 enttarnte sich der Nationalsozialistische Untergrund selbst. In einer DVD bekannte sich der NSU zur rassistischen Mordserie und dem Mord an einer Polizistin. Die Generation des NSU politisierte sich in einer Zeit, in der der rassistische Mob auf der Straße Mord und Gewalt verbreitete und der deutsche Bundestag – wie zum Dank – das Grundrecht auf Asyl abschaffte. Neonazis erfuhren damals, dass sie ihre Ziele durch offenen Terror und Gewalt durchsetzen konnten.
    Auch heute erleben wir eine Hochphase rechter Mobilisierung und rassistischen Terrors. Die hundertfachen Angriffe auf Refugees, die ständige Aufrüstung der Festung Europa gegen Migrant_innen und die massive Zunahme rassistischer Gewalt machen das mehr als deutlich. Dieser alltägliche Terror gründet auch in der alltäglichen menschenverachtenden Hetze von AfD und Pegida. Und auch wenn es keine neue Erkenntnis ist, bleibt es eine richtige: Rechte und rassistische Hetze führt zu nichts als Ausgrenzung, Gewalt und Terror. Daraus folgt nur eine Konsequenz: Antifa heißt Angriff! Gegen rassistische Hetze und das, was aus ihr folgt. Gegen den Pegidaaufmarsch am 7. November 2016, gegen jeden rassistischen Aufmarsch!

    7. November, 19 Uhr, Odeonsplatz


    Antifa-Café: Bewegung von Rechts.

    Ein Update zu Organisationen, Ideologien, Strategien und Abgründen von rechts in München.
    Mit Robert Andreasch

    Vor dem Hintergrund einer allgemeinen rassistischen Mobilisierung und der in Bayern mit absoluter Mehrheit regierenden CSU gibt Robert Andreasch vom a.i.d.a.-Archiv einen Überblick über AfD, PEGIDA, „Identitäre Bewegung“, „Lebensschützer“, „Demo für Alle“, „Reichsbürger“, „III.Weg“ & Co. Michael Stürzenbergers Anti-Moschee-Kampagne und PEGIDA haben offensichtlich als Türöffner für eine neue “Protestkultur” von rechts gewirkt: mehr und mehr Akteur_innen der radikalen Rechten besetzen den öffentlichen Raum als politische Arena. Doch dabei bleibt es nicht: Wie der Polizistenmord von Georgensgmünd, mindestens vier Mordversuche von rechts in Bayern sowie der Flächenbrand rassistischer Gewalt in diesem Jahr zeigen, ermächtigen sich auch mehr und mehr Akteur_innen von rechts zum Angriff.

    Außerdem Essen, kühle Getränke und Musik.
    Am Donnerstag, den 3.11.16 im Kafe Marat (Thalkirchnerstr. 102)


    Gegen Integration und Ausgrenzung

    Am 22.10.2016 wird es eine Großdemonstration gegen das geplante bayerische Integrationsgesetz geben. Hierzu wurde auch ein Aufruf im Rahmen der offenen Kampagne Nationalismus ist keine Alternative veröffentlicht:

    Gegen Integration und Ausgrenzung

    Im Herbst soll im Landtag über das bayerische Integrationsgesetz abgestimmt werden. Laut der Regierung soll das Gesetz möglichst schnell auf den Weg gebracht werden, um die zwischenzeitlich gestiegene Anzahl an Geflüchteten und Migrant*innen erfolgreich zu „integrieren“; es soll die als chaotisch inszenierte Lage unter Kontrolle gebracht werden. „Fördern und Fordern“ nennt sich das Konzept: Gefördert wird unterhalb des Existenzminimums im Rahmen sog. Anreizabminderungen, gefordert wird Unterwerfung.

    Alle von dem Gesetz Betroffenen werden auf eine vage umrissene „deutsche Wertegemeinschaft“, und eine „Leitkultur“, verpflichtet. Das Gesetz unterscheidet „Ausländer“, „Halb-Ausländer“ und „Viertel-Ausländer“ von „Bio-Deutschen“ und betrifft alle Menschen mit mindestens einem Großelternteil, welches „nicht deutsch“ ist, d.h., dass er oder sie seit spätestens 1955 in Deutschland lebt. Bei Zuwiderhandlungen im Sinne des neuen Gesetzes können Betroffene zu zwangsweisen Integrationsmaßnahmen verpflichtet und bei deren Verweigerung mit Geldbußen bis zu 50.000€ belegt werden. In diesen integrierenden Maßnahmen werden Menschen, die sich dem Leitbild der paternalisierenden CSU nicht unterordnen wollen gezwungen, eine von ihnen nicht gewählte, konstruierte Kultur anzunehmen.
    Das bayerische Integrationsgesetz stellt eine der repressivsten, rassistischsten und neoliberalsten Gesetzesverschärfungen der letzten Jahre dar. Es muss aber im Kontext eines allgemeinen Rechtsrucks in Deutschland und Europa betrachtet werden. Während rechte Massenmobilisierungen die Ressentiments von Internetkommentarspalten auf die Strassen spülen, droht die völkisch-nationalistische AfD bei der kommenden Bundestagswahl drittstärkste Kraft zu werden. Währenddessen gießen Vertreter*innen der etablierten Parteien Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulist*innen, in dem versucht wird, ihnen mit Forderungen nach mehr Abschiebungen, Obergrenzen, Zäunen und zahlreichen rhethorischen Entgleisungen den Wind aus den Segeln zu nehmen, was auch Ausdruck des gesellschaftlich verankerten Rassismus der Mitte ist.

    Die Regierenden von Bund und Ländern, von CSU bis Grünen kommen dem rechten Rand mit Asylrechtsverschärfungen (Asylpaket 1 und 2, Asylbewerberleistungsgesetz, etc.) und Sonderlagern für Menschen aus Balkanstaaten entgegen, wodurch der rechte Mob Bestätigung und damit neuen Aufwind erfährt. In diesem Kontext reihen sich sowohl das bundesweite, als auch das bayerische Integrationgesetz ein. Dass Grüne und SPD das bundesweite Integrationsgesetz mit auf den Weg gebracht haben, lassen sie unerwähnt, wenn sie am 22. Oktober in München gegen das bayerische Gesetz auf die Straße gehen wollen.

    Kommt am 22.10 in den antikapitalistischen Block. Lasst uns sowohl CSU, als auch SPD und Grünen zeigen, was wir von ihnen halten! Nationalismus ist keine Alternative!

    22.10.16 / 12 UHR DGB-Haus (Schwanthalerstr. 64) München


    Antifa-Café: Keimzelle der Nation

    Am 6. Oktober startet das Antifa-Café in die neue Saison. Den Auftakt macht Andreas Kemper:

    Familien- und geschlechterpolitische Positionen der AfD.
    Wenn um Sexualpädagogik und Schwangerschaftsabbrüche gestritten wird, ist die AfD meist nicht weit. Kein Wunder: Die Überschneidungen zwischen AfD und radikalen Bildungsplan- und Abtreibungsgegner*innen sind nicht nur inhaltlicher sondern auch personeller Natur.
    Neben Sexualaufklärung und Schwangerschaft kristallisieren sich zwei weitere familien- und geschlechterpolitische Komplexe heraus, denen sich die AfD mit Vorliebe annimmt: Familienpolitisch sieht die AfD die traditionelle Familie bedroht durch eine „Homolobby“, die zuviel Einfluss insbesondere auf die Medien habe und auch die radikale Kritik an jeder Form von Gleichstellungspolitik, von der AfD als ›Genderismus‹ diffamiert, ist längst zu einem Markenzeichen der Partei avanciert. Hier ist bereits die Rede von einer drohenden »Umerziehung«. Hochschulforschung, Medien und Sprache seien Felder, die wieder normalisiert, das heißt von der vermeintlichen Dominanz der Feministinnen befreit werden müssten. In der AfD kommt eine Vielzahl rechter Interessengruppen und Fraktionen zusammen. Bei aller trauten Einigkeit im Antifeminismus kann dies auch zu Reibungen führen, wenn da etwa geschlechterkonservative Mütterlichkeit auf Maskulinismus trifft.

    Außerdem Antifa-News, Musik und kühle Getränke. In der Küche zaubert das Kulinariat.

    Beginn: 20 Uhr / Vortrag: 21 Uhr
    6.10.16 im Kafe Marat, Thalkirchnerstraße 102


    Techno!

    In Kooperation mit der Gruppe für den organisierten Widerspruch (GROW) läuft vom 24.11. bis zum 26.11. der vierte …ums Ganze! Kongress in Hamburg. Unter dem Motto reproduce (future) wird sich diesmal des digitalen Kapitalismus angenommen.

    Reproduce(future) ist eine Anweisung in einer imaginären Programmiersprache. Die Syntax dieses Ausdrucks entspricht derjenigen vieler Programmiersprachen: reproduce ist eine Funktion, future der Input (Argument, Parameter) dieser Funktion. Wir übergeben der Funktion etwas, sie manipuliert es und erledigt damit eine Aufgabe. Ist der Code der Funktion unzugänglich, sehen wir nicht, wie sie berechnet, was sie implementiert. reproduce(future) kann als maschinische Anweisung des Kapitals verstanden werden. Was sie macht unterliegt nicht der Entscheidung eines Individuums oder einer Gruppe. Automatisch setzt sie das Bestehende immer wieder ein, in diesem Fall die Aufrechterhaltung der Rahmenbedingung zur fortgesetzten Verwertung des Werts. Sie reproduziert die Zukunft, in dem sie sie auslöscht. Das ist der Kapitalismus als Technik. reproduce ist eine Blackbox. Herauszufinden, wie sich der Kapitalismus reproduziert, heißt diese Blackbox zu öffnen. Dabei können wir uns nicht damit zufrieden geben, bloß ihre Input-Output-Relationen zu verstehen. Wir müssen zunächst ihre Funktionsweise selbst betrachten. Darüberhinaus gilt es aber auch zu zeigen, dass es sich beim Kapitalismus gerade nicht schlicht um eine Maschine handelt, sondern um soziale Beziehungen. Die Frage nach der Reproduktion des Kapitalismus kann also nicht ohne die Frage nach der gesellschaftlichen Organisation gestellt werden. Die Widersprüche, die sich hier zeigen, sind keine Macken im Code, die wegoptimiert werden können, sondern elementarer Bestandteil der Funktionsweise des Kapitalismus selbst. Sie machen gleichzeitig seine Überwindung möglich. Das erlaubt es uns eine emanzipatorische Zukunft ins Auge zu fassen. In diesem Sinne ist reproduce(future) aber auch ironisch gemeint. Kein Programm und keine Maschine kann uns die politische Arbeit abnehmen. Emanzipation bedeutet, sich gegen die Automatismen zu wenden, die wir selbst durch unser Handeln täglich wieder einsetzen, und sie der gemeinsamen Entscheidung zu öffnen. Weder die befreite Zukunft noch die Befreiung lässt sich an einen Algorithmus delegieren. So verstanden ist reproduce eine unmögliche Funktion. Die (Re-)Produktion einer wünschenswerten Zukunft des Gattungswesen Mensch bleibt zugleich auf die Technik angewiesen. Deshalb gilt es sich den Code der gesellschaftlichen Reproduktion verfügbar zu machen, ihn gemeinschaftlich und in Hinblick auf das Gemeinsame einzurichten. reproduce(future) verweist auf das emanzipative Potential der Technik. (Mehr Infos)


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