Ein Debattenbeitrag zum rechten Terroranschlag am OEZ, zu gesellschaftlichen Entlastungserzählungen und einem neuen alten Tätertypus. 

Am 22.07.2023 jährt sich der rechte und rassistische Anschlag am Olympiaeinkaufszentrum (OEZ) in München zum siebten Mal. Zum siebten Mal gedenken Angehörige, Hinterbliebene, Freund*innen und Unterstützer*innen den Ermordeten Armela Segashi, Can Leyla, Dijamant Zabërgja, Guiliano Kollmann, Hüseyin Dayıcık, Roberto Rafael, Sabine S., Selçuk Kılıç und Sevda Dağ. weiterlesen>>

Gegen den EU-Asylkompromiss und die Politik der Abschottung.
 
Am Ende ging alles schneller, als von den meisten angenommen. Am 8. Juni 2023 einigte sich eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union darauf, die faktische Abschaffung des Rechts auf Asyl in der EU auf den Weg zu bringen. Keine Woche später kommt es vor der griechischen Küste zu einem schweren Schiffsunglück, über 600 Menschen ertrinken. weiterlesen>>

7 Jahre nach dem rechten Anschlag am OEZ ruft die Initiative München erinnern für Samstag, den 22.7.23 zur Gedenkdemonstration um 14:30 Uhr am Bahnhof Moosach auf:

Am 22.7.2023 jährt sich der rechtsterroristische und rassistische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München zum siebten Mal. Wir gedenken Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda. weiterlesen>>

They haven’t even started yet oder Rechtsruck Royal:
Über die Rolle und Zukunft der extremen Rechten in Europa.
Vortrag mit dem Journalisten John Malamatinas

Es sieht nicht gut aus in Europa. In vielen Ländern sind rechte Parteien weiterhin auf den Vormarsch. Sie bilden Regierungen, agieren als Königsmacher oder etablieren autoritäre Regime. Eine Vielzahl an Konzepte ist dabei erfolgreich: ob modernisieren Faschisten wie in Italien unter Georgia Meloni, große Volksparteien à la Fidesz in Ungarn… weiterlesen>>

Gemeinsam gegen die autoritäre Formierung!

Vor mittlerweile fünf Jahren wurde das Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern drastisch verschärft. Das neue PAG bildete den vorläufigen Höhepunkt einer Reihe von Novellen, mit denen die Befugnisse der Polizei immer stärker ausgedehnt wurden. Neben der Erweiterung von Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten wurde die Höchstdauer bei präventiven Ingewahrsamnahmen heraufgesetzt. Doch damit nicht genug! weiterlesen>>

Die Bedeutung von Transfeindlichkeit in (aktuellen) antifeministischen Mobilisierungen

Antifeminismus kann als Ideologie betrachtet werden, die sich gegen Gleichstellungserfolge oder -bestrebungen richtet. Wie anschlussfähig antifeministische und queerfeindliche Narrative sind, ist derzeit auch an der breiten Mobilisierung gegen eine geplante Drag-Lesung in der Münchner Stadtbibliothek oder gegen einen queeren Aktionstag in Schulen in Baden-Württenberg zu beobachten. weiterlesen>>

Eigentlich geht es um etwas recht Banales: Kindern soll in den Räumen der Münchner Stadtbibliothek aus einem Buch vorgelesen werden. Was noch vor einiger Zeit für keinerlei Furore sorgte, wird nun von einer Allianz rechter und reaktionärer Akteure zum Anlass genommen, Aufregung zu generieren und ihre Kulturkampf-Agenda zu pushen. Stein des Anstoßes: es lesen zwei Dragkünstler*innen zusammen mit einer trans Jungautorin. weiterlesen>>

Gehorche und herrsche – Studentische Korporationen in München

Studentenverbindungen geraten immer wieder in die Schlagzeilen. Um die meist männnerbündisch organisierten Gruppen, von denen sich nicht wenige selbst zur gesellschaftlichen Elite erklären, ranken zahlreiche Mythen. Ihre Mitglieder bewegen sich in ihrer eigenen Welt, sie sprechen eine eigene Sprache, setzen bewusst auf Ab- beziehungsweise Ausgrenzung. Kommuniziert wird in der Regel nur das, was sie gerne auch nach außen darstellen möchten. weiterlesen>>

Verbrechen und Strafe – Zur Kritik der Polizei.
Vortrag mit Hannes Kerger.

„Härter durchgreifen!“ lautet die Parole, hinter der sich Angehörige des gesamten politischen Spektrums versammeln, wenn der Delinquent nur möglichst verkommen, verdorben und verächtlich ist. Dann fordern sie unisono die Wiederherstellung des Rechtsstaats, wo sie den Polizeistaat meinen. Die Lust an der Strafe konstituiert das zu bestrafende Verbrechen, und nicht umgekehrt. weiterlesen>>

Gegen Staat, Nation und Kapital.
Heraus zum revolutionären 1. Mai 2023 in München.

Es sind merkwürdige Zeiten, in denen wir leben. Der nächste kapitalistische Krisenzyklus macht sich breit, eine erneute Bankenkrise schickt ihre ersten Vorboten und die Auswirkungen der Klimakatastrophe werden bereits jetzt deutlich. Und obwohl die Mehrzahl der Leute immer weniger zum Leben hat, bleiben breite Sozialproteste aus. weiterlesen>>